Rechtsprechung
| BPatG, 19.09.2005 - 30 W (pat) 326/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 19.09.2005 - 30 W (pat) 326/03
Da der angemeldeten Marke aus den dargelegten Gründen für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann und sich auch nicht festsellen lässt, dass das Zeichen stets nur in seinem Wortsinn und nicht (auch) als Marke aufgefasst werden könne, fehlt STORE VISION auch nicht die erforderliche Unterscheidungskraft iSv § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl ua BGH WRP 2003, 1429 11430 - Cityservice mwN).
- BPatG, 02.07.2007 - 30 W (pat) 173/05 "Vision" hat nämlich mehrere Bedeutungen wie "Traumbild, übernatürliche Erscheinung", im Englischen auch "Sehkraft, Sehfeld" (vgl. BPatG 30 W (pat)168/02 - AirportVision; 30 W (pat) 326/03 - STORE VISION; 29 W (pat) 141/01 - Mediavision unter PAVIS PROMA).